Bundestag wird Völkermord benennen

Das Gedenken an die ermordeten Armenier im Osmanischen Reich berührt auch die Beziehungen zur Türkei. Der Bundestag will den Genozid nun doch beim Namen nennen.

Die Union will die Massenmorde an Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord bezeichnen, türkischen Protesten zum Trotz. An einer entsprechenden Formulierung werde derzeit in der großen Koalition gearbeitet, sagte der für Außenpolitik zuständige Unions-Fraktionsvize Franz Josef Jung (CDU) der Saarbrücker Zeitung. Das Wort solle in einer Resolution genannt werden, die der Bundestag in der kommenden Woche verabschieden will. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will den Begriff hingegen weiter vermeiden.

Anlässlich des 100. Jahrestags der Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich hat der Bundestag für kommenden Freitag eine Debatte angesetzt. Im bisherigen Entwurf der Bundesregierung für die Gedenkstunde war zwar von "Vernichtung der Armenier" die Rede, der Begriff "Völkermord" wurde aber auf Wunsch der Koalitionsspitzen und der Regierung wieder gestrichen.

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