100 armenische Organisationen in Europa fordern Neuverhandlung der Waffenstillstand- Vereinbarung durch OSZE

Nach dem Krieg vor 30 Jahren wurde die sogenannte Minsk Gruppe der OSZE gegründet, um für einen Frieden in Berg-Karabach zu vermitteln. Nachdem der Krieg erneut ausgebrochen war, wurde am 9. November unter Vermittlung des russischen Präsidenten Vladimir Putin eine Waffenstillstandsvereinbarung getroffen. Diese Vereinbarung ist nicht nur für die armenische Bevölkerung von Berg-Karabach, sondern auch für Armenien gefährlich.

Die armenischen Truppen aus Berg-Karabach müssen zirka 70% des Gebietes abgeben – darunter die Verbindung zur Republik Armenien. Lediglich ein kleiner Korridor soll Armenien und Berg-Karabach verbinden. Die russischen Truppen sollen diesen Korridor sowie ganz Berg-Karabach für fünf Jahre überwachen. Nach diesen fünf Jahren wird die Mission abgebrochen, wenn eine Seite dies möchte. 

Es ist unklar, ob die armenische Bevölkerung überhaupt in ihre Häuser zurückkehren kann – viele verbrennen ihre Häuser und verlassen ihre Gebiete. Über 100.000 Menschen sind derzeit auf der Flucht. Unklar ist auch, was mit armenischen Kulturgütern passiert. In der Vergangenheit wurden stets armenische Kirchen oder Kreuzsteine in Aserbaidschan vernichtet, wie zahlreiche Medien vor einigen Jahren berichtet hatten. 

Dies und mehrere weitere Punkte garantieren weder die Sicherheit der armenischen Bevölkerung, noch ist ein echter Frieden möglich. Nur eine Neuverhandlung der OSZE Ko-Vorsitzenden und vor allem mit französischer Beteiligung kann garantieren, dass der Waffenstillstand gerecht ist. 

Rund 100 armenische Organisationen, NGOs oder Kirchengemeinden aus fast allen EU-Staaten sowie aus Großbritannien und Norwegen fordern deshalb in einem Schreiben an die Co-Vorsitzenden der OSZE Minsk Gruppe eine Neuverhandlung des am 10. November unterzeichneten Waffenstillstands zwischen Russland, Armenien und Aserbaidschan über Berg-Karabach. 

Mit freundlichen Grüßen,
 
Vorstand
Zentralrat der Armenier in Deutschland e.V.
Frankfurt am Main, 13.11.2020

Der Brief sowie die unterzeichneten Organisationen als Anhang.

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