OSZE lobt Parlamentswahl in Armenien

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die Parlamentswahl in Armenien als weiteren Schritt zur Festigung der Demokratie in der Kaukasusrepublik gelobt. Der Urnengang am Samstag habe weitgehend internationalen Standards entsprochen, sagte die Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtermssion, Tone Tingsgaard, am Sonntag in Eriwan. Den vorläufigen Ergebnissen zufolge erzielten die Regierungsparteien eine breite Mehrheit im Parlament. Die Republikanische Partei von Regierungschef Sersch Sarkisian lag mit knapp 33 Prozent der Stimmen deutlich vorn. Die Opposition warf der Regierung Wahlbetrug vor.

"Diese Wahlen verzeichnen eine deutliche Verbesserung verglichen mit den vorangegangenen Wahlen, und das ist gut für die Demokratie in Armenien", sagte Tingsgaard. Der Wahlkampf sei "dynamisch" verlaufen, es habe eine breite Medienberichterstattung gegeben und nur wenige Unregelmäßigkeiten am Wahltag. Die Auszählung der Stimmen sei transparenter gewesen als bei früheren Wahlen.

Die OSZE hatte fast 300 Beobachter nach Armenien geschickt. Ihre positive Stellungnahme zum Wahlablauf ist ein Triumph für Präsident Robert Kotscharian und seine Regierung. Die USA und die EU hatten gedroht, im Falle von Wahlfälschungen ihre Hilfe für die arme ehemalige Sowjetrepublik zu kürzen.

Nach Auszählung aller Stimmen kam die Republikanische Partei von Regierungschef Sarkisian auf 32,9 Prozent, gefolgt von der regierungstreuen Partei Blühendes Armenien des Millionärs und Ex-Wrestling-Weltmeisters Gagik Zarukjan, die 14,7 Prozent erhielt. Die frühere Regierungspartei Armenischer Revolutionärer Bund wurde mit 12,8 Prozent drittstärkste Kraft. Weit abgeschlagen lagen die oppositionellen Kräfte. Die größte Oppositionspartei Land des Rechts von Artur Bagdasarian kam dem vorläufigen Ergebnis zufolge auf nur 6,8 Prozent der Stimmen. Als einzige weitere Oppositionspartei schaffte es die Partei Erbe mit 5,8 Prozent in das 131 Sitze zählende Parlament.

Am Sonntag demonstrierten Anhänger von drei oppositionellen Bewegungen, denen der Sprung ins Parlament nicht gelang, in Eriwan. Die 2500 Demonstranten forderten eine "Untersuchung der Wahlfälschungen". Die Opposition hatte bereits am Samstag von massivem Wahlbetrug gesprochen. Einige regierungstreue Parteien hätten direkt vor den Wahllokalen Bestechungsgelder gezahlt, sagte Tigran Mkrtchan, Sprecher von Land des Rechts. An der Wahl beteiligten sich 1,3 Millionen der 2,3 Millionen