Erklärungen zur Lage in Armenien

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland verfolgt mit Besorgnis die Protestwellen in Armenien an denen tausende Bürger, überwiegend junger Studenten teilgenommen haben.
Aufgrund der fortbestehenden sozialen, wirtschaftlichen, juristischen und politischen Defizite hat sich in Armenien eine Atmosphäre der Unzufriedenheit und des Vertrauensverlustes gegenüber der Regierungen gebildet.


Wir sollten diese Proteste ernstnehmen.
Die Protestdemonstrationen sind Symptome tiefergelegenen Probleme, deren Behandlung  eine genauen Diagnose sowie kurz- und langfristigen Maßnahmen bedarf.
Die Außenbedrohungen Armeniens sind bekannt. Die nationale Sicherheit des Landes ist oberstes Gebot. Genau darum muß die innere Sicherheit Armeniens verstärkt und verfestigt werden.

Das Demonstrations- und Protestrecht gehört zu den demokratischen Grundrechten, solange sie gewaltfrei sind. Bislang sind die Demonstrationen in Armenien friedlich verlaufen. Es ist nicht immer zu verhindern daß sich hieraus Behinderungen und sogar wirtschaftliche Nachteile ergeben. Daran sind aber nicht die Demonstranten schuld.
Es ist notwendig, unverzüglich nach Lösungen zu suchen. Der einzig vernünftige Lösungsansatz liegt in dem Zustandebringen eines offenes Dialogs zwischen Oppositionellen und Regierenden.

Wir begrüßen die Initiative der ARF-Daschnakzutjun, alle im Parlament vertretenen Parteien dazu auf zu fordern, sich unverzüglich um ein außerparlamentarisches Podium zu versammeln, mit dem Ziel, das Land aus der fortbestehenden Krise herauszuführen. Der neugewählte Präsident soll diese Versammlung leiten. Wir freuen uns, daß der Präsident diesen Vorschlag zugestimmt und entsprechende Maßnahmen in die Wege geleitet hat.

Eine wichtige Herausforderung bleibt es, die fordernde und hoch motivierte Jugend Armeniens dazu bringen, ihr Vertrauen dem Land gegenüber wieder zu finden und sich weiterhin für den Aufbau des Landes zu engagieren. Wir dürfen uns nicht mehr erlauben, die enorme Energie der Jugend zu verschwenden.
Bis es zu dem gewünschten Dialog kommt, möchten wir an die Demonstranten und die Polizei appellieren, Sorge dafür zu tragen, die gewaltfreie, überwiegend friedliche Atmosphäre zu festigen.
 
Zentralrat der Armenier in Deutschland
Dr. Schawarsch Owassapian
1. Voristzender
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